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   BVerwG, 10.04.1991 - 5 B 61.91   

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https://dejure.org/1991,10093
BVerwG, 10.04.1991 - 5 B 61.91 (https://dejure.org/1991,10093)
BVerwG, Entscheidung vom 10.04.1991 - 5 B 61.91 (https://dejure.org/1991,10093)
BVerwG, Entscheidung vom 10. April 1991 - 5 B 61.91 (https://dejure.org/1991,10093)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Rechtmäßigkeit einer Landabfindung im Rahmen eines Flurbereinigungsverfahrens - Abweichung im Sinn des § 132 Abs. 2 Nr. 2 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 21.07.1988 - 1 B 44.88

    Ausländer - Deutscher Ehegatte - Ermessenseinbürgerung - Ermittlung ausländischen

    Auszug aus BVerwG, 10.04.1991 - 5 B 61.91
    Eine Abweichung im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts gegeben, wenn das Tatsachengericht in Anwendung derselben Rechtsvorschrift mit einem seine Entscheidung tragenden (abstrakten) Rechtssatz von einem in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts aufgestellten ebensolchen Rechtssatz abweicht (vgl. z.B. Beschluß vom 21. Juli 1988 - BVerwG 1 B 44.88 - ).
  • BVerwG, 31.03.1988 - 7 B 46.88

    Divergenz - Abweichung

    Auszug aus BVerwG, 10.04.1991 - 5 B 61.91
    Eine Abweichungsrüge nach § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO kann damit nicht begründet werden (s. BVerwG, Beschlüsse vom 31. März 1988 - BVerwG 7 B 46.88 - und vom 30. Juni 1988 - BVerwG 2 B 89.87 - ).
  • BVerwG, 30.06.1988 - 2 B 89.87
    Auszug aus BVerwG, 10.04.1991 - 5 B 61.91
    Eine Abweichungsrüge nach § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO kann damit nicht begründet werden (s. BVerwG, Beschlüsse vom 31. März 1988 - BVerwG 7 B 46.88 - und vom 30. Juni 1988 - BVerwG 2 B 89.87 - ).
  • BVerwG, 18.10.1974 - V C 37.73

    Auswirkungen der mangelnden Zuordnungsfähigkeit einer überbauten Fläche zu dem

    Auszug aus BVerwG, 10.04.1991 - 5 B 61.91
    Eine Zulassung der Revision wegen Abweichung ist auch nicht im Hinblick auf die mit der Beschwerde weiter bezeichneten Senatsurteile vom 18. Oktober 1974 - BVerwG 5 C 37.73 - (BVerwGE 47, 133 [BVerwG 18.10.1974 - V C 37/73]) und vom 13. Dezember 1979 - BVerwG 5 C 33.78 - (Buchholz 424.01 § 45 FlurbG Nr. 13 = RdL 1982, 17) gerechtfertigt.
  • BVerwG, 23.06.1988 - 5 C 69.84

    Abfindungsgestaltung - Bewirtschaftbarkeit der Abfindung - Flurbereinigung

    Auszug aus BVerwG, 10.04.1991 - 5 B 61.91
    Soweit die Klägerin annimmt, daß das Urteil des Flurbereinigungsgerichts von dem Urteil des beschließenden Senats vom 23. Juni 1988 - BVerwG 5 C 69.84 - (Buchholz 424.01 § 37 FlurbG Nr. 20 = RdL 1989, 180) abweiche, ist nicht erkennbar, von welchem in dieser Entscheidung entwickelten Rechtssatz die Vorinstanz entscheidungserheblich abgewichen sein könnte.
  • BVerwG, 13.12.1979 - 5 C 33.78
    Auszug aus BVerwG, 10.04.1991 - 5 B 61.91
    Eine Zulassung der Revision wegen Abweichung ist auch nicht im Hinblick auf die mit der Beschwerde weiter bezeichneten Senatsurteile vom 18. Oktober 1974 - BVerwG 5 C 37.73 - (BVerwGE 47, 133 [BVerwG 18.10.1974 - V C 37/73]) und vom 13. Dezember 1979 - BVerwG 5 C 33.78 - (Buchholz 424.01 § 45 FlurbG Nr. 13 = RdL 1982, 17) gerechtfertigt.
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